D1 – Deutschland

Stand 17.März 2023

Deutscher Bundestag,
Ausschuss für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit, Verbraucherschutz

Drucksache 20(16)143-A  13. März 2023

Ausführungen von Herrn Dr. Lutz Niemann zu Atomkatastrophen in grossen AKW:

Zu Fukushima
Das Kernkraftwerk hatte schwerwiegende Mängel, die dem Betreiber TEPCO und den Behörden bekannt waren
Mangelnder Schutz vor  …. das vollständige Paper hier

Zu Tschernobyl
Die Tschernobyl-Reaktoren wurden ursprünglich für die Gewinnung von Waffenplutonium gebaut und später umfunktioniert für die Stromerzeugung. Sie sind inhärent unsicher. In den USA gab es….. s.o.

Zu Saporischschja
In der Ukraine herrscht Krieg. Es wird geschossen, und wo geschossen wird, gibt es Todesopfer. Wenn das Kernkraftwerk beschossen wird, kann es daher Tote geben. Zu Todesopfern durch freigesetzte…..s.o.

Schlußfolgerungen
Die Kerntechnik ist keine Hochrisikotechnologie, sondern eine Hochsicherheitstechnologie. Es kann zwar, wie bei…..s.o.

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Zwar befasst man sich in unserm Land fast nur noch mit Rückbau und Entsorgung. Doch die Energie-Verteuerung und – Knappheit stoßen schon ein Umdenken an. Hierzu soll der Rahmenplan einige Impulse geben.
Energie für unser Land – ein Rahmenplan

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Auch werden Stimmen immer lauter, welche die Kernenergie als wichtige Energiequelle  sachlich begründen :
Dr. Wendland in der WELT  vom 1. Mai 2022 mit Herrn Dr. Lossau:

Dr. Wendland im ZdF-Interview Juni 2022

Eine unrühmliche Stellung nimmt dagegen leider das Forschungszentrum Jülich ein (früher KFA) 

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Was könnte uns helfen?

Im Oktober 21 befasste sich eine Zoom-Energie-Diskussion in Dresden mit der Energieversorgung für unser Land , für Europa und sogar weltweit. Dank der Kompetenz des Vortragenden und der anschließenden Q&A Session gewann eine neue Sicht – nicht nur bei mir – Vorrang:  Mit den vielen Möglichkeiten, Schwierigkeiten und Risiken kann es für die nächsten 5, 10, 50, 100 Jahre keine „one-fits-all“ Lösung geben.
Es reicht auch nicht, auf vier oder fünf oder  ein Dutzend Lösungen für die Energieversorgung zu hoffen. Weil Materialfragen, Maschinenlaufzeiten, Weltmarktpreise, Schürfrechte, Stammesfehden, Transportstrecken, Gewichtsverhältnisse und weitere Faktoren und Kriterien hier hinein spielen.

Radikal besser, zielführender und EINFACHER erscheint es, der Vielfalt ins Auge zu sehen.. Man muss der  unübersehbaren Fülle  von Ideen und Lösungen zu Gewinnung, Verwendung und Einsparung von Energie Rechnung tragen – und ihnen freien Raum gewähren.
Das geht – einem Wort von Ludwig Erhard folgend – nur,  indem man die Millionen täglichen Einzelentscheidungen ermöglicht. Ihnen muss ein klug geregelter Rahmen gegeben sein. Damit werden ungeahnte Kräfte ausgelöst, bestimmt gerade in unserem Land. Zentrale Verwaltung schafft das niemals – so Erhard. Und Adenauer hielt ihn gegen Gewerkschaften und Industriemacht im Amt. Wir zehren heute noch davon.

Vorschlag für einige solcher Rahmen-Regeln– (ohne den Anspruch auf die o.g. Klugheit):

  1. Die Qualität von Luft und Umwelt (Gase, Strahlung, Temperatur, Erschütterungen usw.) wird engmaschig gemessen und in Istzeit für alle Bürger und Institutionen transparent gemacht- Digital möglich, Estland ist ein praktisches Beispiel https://www.visitestonia.com/de/uber-estland/estland-eine-digitale-gesellschaft.
  2. Die Dichte von Bevölkerung, Industrie, Gewerbe und Landnutzung wird dabei entscheidend berücksichtigt.
  3. Nach den Ergebnissen  richten sich die Massnahmen für den jeweiligen regionalen Raum,  z.B. Elektro- statt fossiler Fahrzeuge, Emission von Heizung und Industrie. ( In Singapur gab es schon im vorigen Jahrtausend gestaffelte Fahrerlaubnisse im Tagesverlauf.)
  4. Damit werden z.B. Agglomerationen (Industriegebiete, Innenstädte usw. ) ganz anders behandelt als dünnbesiedelte Landflächen. Es muss keinen Zwang geben, alle Traktoren und Autos in Eifel, Hunsrück, bay. Wald, Mecklenburg und so weiter ebenso umweltfreundlich zu betreiben wie inmitten Hamburgs,  Kölns, Frankfurt, München.
  5. Die publizierten transparenten Messwerte führen für Übertreter unmittelbar zu spürbaren Strafen.
  6. Das Gleiche gilt auch für andere Emissionen, z.B. Abwässer, Strahlen, sichtbarer Rauch/Dampf, Schwingungen, Erschütterungen, Verschattungen usw.

Der entscheidende Unterschied zu den bisherigen Planungen ist, dass wir in unserem Land nicht ganzflächig Massnahmen erzwingen, die dann Weltgeltung haben sollen. Auch sollte unser Verhalten nicht vom Vorbildanspruch gesteuert sein. Vielmehr können wir uns woanders Vorbilder nehmen (siehe Singapur, Estland). Wenn es bei uns wirkt, werden andere vielleicht Ähnliches tun.

Solche viel individuelleren Regeln würden Raum geben für eine ungleich grössere Zahl von Lösungen durch das Suchen/Finden der Menschen. Und Unternehmen finden darin neue Chancen – viel mehr als bisher.

Gleichzeitig müssen alle Subventionen – offen oder versteckt – binnen kurzer Zeit (z.B. 2 Jahre) komplett auslaufen. Sie begünstigen immer nur einen bestimmten Teil der Lösungen zu Lasten anderer – oft für viel zu lange Zeit. Ein „Anschub“ wie beim EEG für 20+ Jahre ist ein Unding. Da sie aus dem Steueraufkommen nicht finanziert werden können, führen sie überdies zu neuer Verschuldung. Das bedeutet Lasten für unsere  Kinder und Enkel.

Durch ihren Wegfall machen wir uns ehrlich den späteren Generationen gegenüber. Kurzfristige Scheinlösungen werden von Anfang an vermieden, weil man sie selbst bezahlen muss.  Lösungen, die erst nach vielen Jahren sich – angeblich – rechnen, finden keinen Finanzier. Wenn idealistische Mäzene es auf eigene Kosten tun, steht ihnen nichts im Wege.

Es liegt auf der Hand, dass mit einer solchen Grundausrichtung in unserem Land eine neue Aufbruchsstimmung entzündet wird.